Fuhrparkrecht

Jahr für Jahr geben deutsche Unternehmen mehr als 50 Milliarden Euro für Dienstreisen aus. Über die Hälfte dieser Kosten werden von den Fuhrparks verursacht. Deshalb ist das Fuhrparkrecht eine tragende Säule des gesamten betrieblichen Mobilitätsmanagements und mitverantwortlich für den Unternehmenserfolg. Fuhrparkverantwortliche müssen darum die wichtigsten Fuhrparkrecht-Tools beherrschen, um Fahrzeugflotten kostenoptimal und rechtssicher zu betreiben sowie die Einsatzbereitschaft jederzeit zu gewährleisten.

Wir beraten Unternehmen, wie sie die Halterhaftung delegieren können, was sie bei Führerscheinkontrollen und Ordnungswidrigkeiten beachten müssen und wie ein Dienstwagenvertrag zu gestalten ist. Unser Beratungsangebot umfasst außerdem die wichtigsten Regelungen des (Leasing-) Vertragsrechts sowie die wesentlichen Aspekte aus dem Bereich Arbeitsrecht und Dienstwagen-überlassung.

Unser Tätigkeitsbereich umfasst folgende Inhalte:

Halterverantwortung und Halterhaftung

Zu den Aufgaben einer Firma bzw. eines Fuhrparkverantwortlichen gehört nicht nur die Fahrzeug-beschaffung, sondern oft auch die Organisation und Verwaltung eines Fuhrparks. Diese Pflichten-delegation hat auch die straf- und zivilrechtliche Haftung des Fuhrparkverantwortlichen zur Folge, die mannigfaltige rechtliche Anforderungen an den Fuhrparkverantwortlichen stellt.

Wir beraten daher Unternehmen und deren Mitarbeiter über die Pflichten eines Fahrzeugnutzers und eines Fahrzeughalters, um die Auswirkungen der Haftung im Straßenverkehr zutreffend einschätzen zu können.

Außerdem unterstützen wir Unternehmen bei der Schaffung einer tragfähigen Organisationsstruktur aus der hervorgeht, wem welche Arbeiten des Fuhrparkmanagements übertragen werden sollen und somit ein wesentliches Element zur Problemvermeidung darstellt.

Verkehrs- und Versicherungsrecht

Aufgrund seiner Halterverantwortung haftet die Firma bzw. der Fuhrparkverantwortliche in rechtlicher Hinsicht für alle Sachverhalte. Daher ist eine rechtliche Absicherung notwendig, um die Verantwortlichkeit der Firma bzw. des Fuhrparkverantwortlichen einerseits nicht ausufern zu lassen, andererseits aber die rechtlichen Vorgaben des Gesetzgebers zu erfüllen.

Wir beraten Unternehmen in Fragen des Verkehrsrechts und über Ihre Obliegenheiten im Versicherungsfall. Darüber hinaus umfasst unsere Beratungsleistung den Umgang mit Verwaltungs-behörden und die Regulierung von Verkehrsunfällen.

Grundlagen des Fahrerlaubnisrechts

Aus der Halterverantwortung resultiert auch die Pflicht zur regelmäßigen Führerscheinkontrolle. Neben der reinen Kontrolle muss sich der Fuhrparkverantwortliche aber auch davon überzeugen, dass die Fahrerlaubnis auch die richtige Fahrerlaubnisklasse für das betreffende Fahrzeug umfasst. Gerade bei Poolfahrzeugen erfordert dies eine wirksame und effektive Kontrolle.

Wir beraten Unternehmen bei der Schaffung einer wirksamen Kontrolle der Fahrerlaubnis unter Einbeziehung des Datenschutzes. Außerdem informieren wir über die Möglichkeiten der Führerschein-kontrolle durch Fahrzeugprüfeinrichtungen oder elektronische Führerscheinerkennungssysteme.

Arbeitsrecht und Dienstwagenüberlassung

Rechtliche Fragen stellen sich insbesondere bei dem Führerscheinverlust eines Mitarbeiters. Wir beraten Unternehmen daher über die arbeitsrechtlichen Konsequenzen bei einem Führerscheinverlust und möglicher Schadensersatzverpflichtungen des Mitarbeiters für Fahrzeugschäden.

Bei einem Firmenfahrzeug, welches dem Mitarbeiter zur privaten Nutzung überlassen wurde, handelt es sich um einen Teil des Arbeitseinkommens. Dadurch ergibt sich die Problematik, dass der Mitarbeiter einen arbeitsvertraglich einklagbaren Anspruch auf Überlassung eines Dienstfahrzeuges hat und der Arbeitgeber daran gehindert ist, das Dienstfahrzeug zu entziehen.

Wir unterstützen Firmen daher bei der rechtssicheren Gestaltung eines Dienstwagenüberlassungs-vertrages, welcher die einzelnen Voraussetzungen der Fahrzeugüberlassung regelt. Unsere Beratungs-leistung umfasst auch den Entwurf einer Dienstwagenrichtlinie, welche sich insbesondere für größere Fuhrparks anbietet.

Vertragsrecht

Unser Beratungsspektrum umfasst die rechtssichere Gestaltung von Verträgen im Fuhrpark. Hierzu zählen insbesondere Leasingverträge und die praktische Abwicklung von Leasingverträgen.


Rechtsanwalt
Volker Paas
Email: ra-paas@mm-law.de
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